Männer und Feminismus beim buko14

Womanpower_logoLetzten Freitag war ich beim Bundeskongress der Linksjugend ['solid] in Frankfurt – leider nur für einen halben Tag, aber der hat sich gelohnt. Parallel zum Frauenplenum haben wir Workshops für die männlichen Teilnehmer organisiert, um über unsere Rolle in einem feministischen Jugendverband, Instrumente wie die Quote und feministische Positionen und Themen zu diskutieren. Ziel der Workshops war, dass während des Frauenplenums auch die Männer einen Beitrag zum feministischen Profil des Verbands leisten können – und gleichzeitig die Gelegenheit haben, Fragen und Unsicherheiten zu Themen wie der Quotierung von Ämtern und Mandaten loszuwerden und zu klären.

Ich hatte großen Respekt vor der Aufgabe, so einen Workshop zu teamen -
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denn solang sie uns entzweien

Unsre Herrn, wer sie auch seien,
sehen unsre Zwietracht gern,
denn solang sie uns entzweien,
bleiben sie doch unsre Herrn.

Diese Zeilen aus Brechts Solidaritätslied treffen die Diskussion der gestrigen Mitgliederversammlung der LINKEN Eimsbüttel hervorragend. Wir hatten in den letzten Monaten oft mit Flüchtlingspolitik zu tun – im Zusammenhang mit der Gruppe Lampedusa in Hamburg, der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte im Stadtteil und einem Konzept unserer Fraktion in der Bezirksvertretung zur dezentralen Unterbringung. Dabei haben wir natürlich auch erlebt, dass Rassismus nicht tief in der NPD begraben liegt, sondern nicht zuletzt im Umfeld unserer eigenen Partei vorkommt.

Die Diskussion gestern hat dann hervorragend den überzeugensten Grund aufgezeigt, warum wir vor solchen Einstellungen nicht das kleinste bisschen zurückweichen können und dürfen – nicht einmal, indem wir im Wahlkampf unsere Positionen zur Flüchtlingspolitik weniger laut sagen, um ganz sicher keine WählerInnen zu verlieren. Eine Politik, die die Rechte und Menschenwürde der Flüchtlinge preisgibt, um zum Beispiel nur für die schon in Deutschland lebenden Hartz IV-EmpfängerInnen zu kämpfen, ist von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Oder, wie eine Genossin treffend sagte:

Wenn Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedinungen in Lagern statt in Wohnungen untergebracht werden, dann wird es letztlich auch denkbar, dass HartzIV-Empfänger so leben müssen.

Der Kampf um Gerechtigkeit und Menschenwürde ist nur gemeinsam zu gewinnen. Der erste Schritt ist es, die Spaltungen nach Nationen und Hautfarbe zu überwinden.

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Mindestlohn, Parteiaufbau und politische Bildung und natürlich die Ukraine

Am Wochenende traf sich der Parteivorstand zu seiner letzten regulären Sitzung vor dem Ende unserer Amtszeit im Mai. Neben einer Reihe von aktuellen Themen wurde der erste Block der aufs ganze Jahr verteilten Debatte um den Parteiaufbau behandelt: Bildung, Qualifizierung und Nachwuchsförderung.

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Entsetzlicher Antisemitismus

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Alles dafür tun, damit sich Auschwitz nie wiederholt! Die Juden waren 2000 Jahre lang eine Minderheit in verschiedenen Ländern, die immer wieder verfolgt wurde. Die Nazis haben sechs Millionen Juden industriell vernichtet, um sie auszurotten. Die Pogromnacht am 9. November 1938 markiert den Beginn der schlimmsten Ausgrenzung der Juden in Deutschland, die schließlich in den Holocaust führte. Antisemitismus beginnt dort, wo Juden diskriminiert werden, weil sie Juden sind.

(Gregor Gysi via facebook)

Ich musste schon einmal erfahren, dass es in Deutschland ganz offenen Antisemitismus gibt, den sich so im 21. Jahrhundert nicht für möglich gehalten hätte. Und, dass einige Leute in meiner Facebookkontaktliste plötzlich über Israel reden wollten, als ich von diesem Schock berichtete.

Aber dass es so viel so krassen Antisemitismus gibt, wie ich heute in den Kommentaren auf der Facebookseite von Gregor Gysi lesen musste, hat mir echt Angst gemacht. Ich gebe hier einige der Aussagen wieder – die meisten muss man nicht im Detail kommentieren. Weiterlesen

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Gedanken zum Wahlausgang

stage_logo Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für DIE LINKE ein Erfolg – und zwar einer, mit dem vor einem guten Jahr kaum jemand gerechnet hätte. Drittstärkste Kraft, mit 8,6 Prozent ein ähnliches Ergebnis wie 2005 und eine ordentliche Fraktion im neuen Bundestag. Noch viel großartiger war der Ausgang der Landtagswahl in Hessen – nach den krachenden Niederlagen in Schleswig-Holstein, NRW und Niedersachsen endlich wieder ein Erfolg in einem Flächenland.

Weil FDP und AfD an der fünf-Prozent-Hürde scheiterten und es für eine absolute Mehrheit der Union alleine dann doch nicht reichte, gäbe es wieder eine rot-rot-grüne Mehrheit im Parlament. Ob man daraus nicht auch einen Politikwechsel schmieden könnte, darüber sollten wir zumindest reden – so haben wir’s heute im Parteivorstand beschlossen. Weiterlesen

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Flüchtlinge in Eimsbüttel willkommen – aber leider nicht bei allen

welcomeHeute abend war ich bei einer Informationsveranstaltung des Bezirks Eimsbüttel zur neuen Flüchtlingsunterbringung in Lokstedt. Auf einem bisherigen Park-and-Ride Parkplatz wurden in den letzten Tagen Container aufgebaut, in die morgen die ersten von ca. 200 Geflüchteten vor allem aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion einziehen werden.

Zur Veranstaltung in der Aula einer Grundschule waren etwa 300 AnwohnerInnen, Interessierte und antirassistische AktivistInnen und zahlreiche PressevertreterInnen erschienen. Weiterlesen

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You are allowed to film the police…

via annalist

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