Erst als Tragödie, dann als Farce…

muss sich Geschichte wirklich so wiederholen? Zumindest für unseren Jugendverband hoffe ich sehr, dass das nicht der Fall ist – aber die Bestrebungen, in Berlin jenseits des Jugendverbandes ein „Netzwerk junger Parteimitglieder“ zu etablieren, wecken in mir böse Erinnerungen.

Um das zu erklären, muss ich etwas weiter ausholen: 2003 – ich war gerade ein knappes Jahr im Jugendverband dabei und auf meiner ersten Bundesdelegiertenkonferenz – gab es einen starken personellen Wechsel bei der Neuwahl des BundessprecherInnenrates in Verbindung mit einer deutlich verschobenen politischen Mehrheit, hin zu radikaleren Positionen, einer offensiveren Benennung von Kapitalismuskritik und einer stärker in außerparlamentarischen Bewegungen verankerten Praxis. Das nunmehr in die Minderheit geratene Lager im Jugendverband war verständlicherweise mit der neuen Situation reichlich unzufrieden – mit Kritik an der Politik und dem Vorgehen des ausscheidenden BundessprecherInnenrates wurde auf dem Bundeskongress nicht gespart (und sie war zum Teil auch nicht mehr solidarisch) und eine wieder kandidierende Genossin wurde in keinem der vier Wahlgänge, in denen sie antrat, gewählt.

Doch während die frühere Minderheitsfraktion von [’solid], die jetzt erstmals wesentliche Positionen durchsetzen konnte, jahrelange niemals auch nur eine andere Option gehabt hatte, als die innerverbandlichen Mehrheiten für die Gegenwart zu akzeptieren und mit inhaltlicher Überzeugungsarbeit, Klüngelrunden und Hoffnung auf Radikalisierungsprozesse um andere Mehrheiten zu kämpfen, konnte ein Teil des jetzt in die Minderheit geratenen Lagers auf andere Ressourcen zurückgreifen – insbesondere auf im Vergleich zu den meisten Aktiven des Jugendverbandes hervorragende Kontakte in Vorstände, Fraktionen und hauptamtliche Strukturen der damaligen PDS. Mit diesem Vorteil im Rücken und ohne eine eigene politische Jugend- oder andere Basisarbeit verlegte sich diese Runde (fairerweise muss man sagen: nur ein Teil der vorher bestimmenden Strömung bei [’solid]) auf eine neue Strategie:

Nach einer Phase zwischen Frontalangriffen auf die politische Arbeit des neuen BSPRs und mehr oder weniger gelungener Realsatire wie der „Gründung“ eines Landesverbands Saarland (der damals nicht existierte) durch Berliner Mitglieder des Jugendverbandes gründeten sie eine neue Jugendstruktur – die „PDS-Jugend Berlin-Brandenburg“. In der soll es wohl vereinzelt auch Leute gegeben haben, die tatsächlich und nach wie vor politische Basisarbeit machten – entscheidend war aber, dass ab sofort ein neues Bild von „den Jugendstrukturen“ verbreitet werden konnte, in dem es neben dem annähernd bundesweit aufgestellten Jugendverband [’solid] eben genau so andere Jugendorganisationen gab, also die Annerkennung von [’solid] als „dem Jugendverband“ und die damit verbundene (damals noch sehr knappe) finanzielle Unterstützung eigentlich unfair sei. Das hatte zwar mit der Ausnahme von Sachsen, wo es historisch gewachsen keinen bedeutenden [’solid]-Landesverband, aber eine starke Parteijugendstruktur namens „PDS-Jugend Sachsen“ gab, wenig bis nichts mit der Realität politischer Jugendarbeit und der Strukturen vor Ort zu tun – aber mit den oben erwähnten besseren Kontakten konnte dieses Bild meinem Eindruck nach nicht ganz unerfolgreich in der Partei gestreut werden.

Eine Folge davon war, dass jahrelang eine zentrale Aufgabe der Bundesebene von [’solid] der Kampf um die politische Existenz des Verbandes war: Mal gab es eine neue Idee, alle der ‚vielen‘ Jugendstrukturen unter einem Dachverband zu organisieren, auf die wir glaubten, reagieren zu müssen, dann legte die jugendpolitische Sprecherin im Parteivorstand (auf deren Benennung der Jugendverband damals keinen Einfluss hatte) gemeinsam mit dem hauptamtlichen Jugendreferenten der Partei ein ‚Konzept zur Jugendarbeit vor‘ und im Haushaltsentwurf, der dem Parteivorstand vorgelegt wurde, tauchte plötzlich nur noch ein minimaler Sockelbetrag für die Infrastruktur des Jugendverbandes auf – jeden Euro für politische Kampagnen sollten wir im Wettbewerb mit den ‚anderen Jugendstrukturen‘ beim Parteivorstand extra beantragen.

Letzteres ist für mich auch der zentrale Grund, warum es so wichtig war, im Zuge der Parteineubildung aus PDS und WASG zur klaren Lösung eines gemeinsamen bundesweiten Jugendverbandes zu kommen – bei allen auch für mich schmerzhaften und tränenreich erstrittenen Kompromissen: Nur in einer gemeinsamen, weitgehend bedingungslos anerkannten, Jugendstruktur kann es einen ordentlichen demokratischen Meinungsbildungsprozess der linken Jugendlichen geben, die sich gemeinsam mit der Partei engagieren wollen. Kurzfristig mag es für Parteivorstände attraktiv scheinen, sich aus verschiedenen Jugendstrukturen immer die rauszusuchen und zu unterstützen, die gerade am erfolgreichsten scheint, die den Vorstand auch interessierende Themen bearbeitet oder die die politisch genehmeren Positionen vertritt – langfristig ist so ein Vorgehen tödlich für den Versuch, eine stabile und erfolgreiche Jugendarbeit aufzubauen.

Um das eine positive an dieser Situation zu berichten: Die damals bei [’solid] politisch sozialisierte Generation hat eine enorme Identifikation mit dem Verband entwickelt und wurde durch den ständigen Kampf um das eigene politische Projekt zusammengeschweißt. Aber wieviel Kraft, wieviel politische Energie und Kreativität haben wir in diesen internen Auseinandersetzungen verschwedet, mit denen wir die Gesellschaft hätten verändern können, wie viele GenossInnen verschlissen und InteressentInnen verschreckt, die nach einem Kampf um soziale Gerechtigkeit und Frieden suchten und oft nur den um die politische Existenz eines linken Jugendverbandes vorfanden?

Ich bin froh, dass solche Zeiten hinter uns liegen und hoffe, dass daraus alle Seiten gelernt haben, wie unsinnig solche Zerlegungen sind. Unter den jungen Menschen in der LINKEN, die sich in Berlin vernetzen wollen, kann sich kaum jemand so eine Situation zurückwünschen, und viele haben sie zum Glück auch nie erlebt.
Wenn wirklich nur die verdammt sind, ihre Geschichte zu wiederholen, die sie vergessen, dann haben wir zumindest noch eine Chance ;-). Vergraben wir uns nicht wieder in jahrelange Strukturkämpfe – es gibt ‚da draußen‘ mehr als genug zu tun.

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