Monatsarchiv: März 2012

Buko 2012 – Linksjugend [’solid] auf neuen Wegen?

Am Freitagabend beginnt unser laut Antragsheft fünfter Bundeskongress – vielleicht is es angesichts der mindestens zwiespältigen Gefühle von damals ganz gut, den Gründungskongress 2007 nicht mitzuzählen. Einiges wollen wir diesmal anders probieren: Eine Auswertung des vergangenen Jahres im World Cafe, … Weiterlesen

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Neues von den Krisenmobilisierungen – M31 und Blockupy Frankfurt

Der Aufruf für die Aktionen in Frankfurt um den 17. Mai (Himmelfahrt) steht – unter dem Titel Blockupy Frankfurt (und wir haben ihn auch schon unterstützt). Am kommenden Samstag startet dann die M31 Demo in Frankfurt (dazu oben ein Graffiti … Weiterlesen

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Vorwurf der illegalen Finanzierung von JU und Jungen Liberalen in Niedersachsen

Der Druck auf das bestehende Modell der Parteijugendfinanzierung wächst: Die Linksfraktion im niedersächsischen Landtag hat heute den Verdacht geäußert, die Jugendorganisationen von Union und FDP auf Landesebene hätten illegal Gremiensitzungen unter dem Deckmantel politischer Bildungsarbeit finanziert. „Wie eine stichprobenartige Untersuchung … Weiterlesen

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Update zum Verfahren um Fördermittel

Letzten Mittwoch hat das Oberverwaltungsgericht entschieden – und wie angekündigt ein größeres Fass aufgemacht: Wir bekommen die Förderung nicht zugesprochen (und sind damit formal Verlierer, was bedeutet, dass wir die Verfahrenskosten tragen müssen) – allerdings nicht, weil wir verfassungsfeindlich wären, … Weiterlesen

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In Gedenken an einen, der fehlt

Ich bin Sascha das erste mal bei der Bundesdelegiertenkonferenz 2003 begegnet – er wurde damals das erste mal in den BSPR gewählt, aber ich erinnere mich vor allem an die Dinge, die er am Rande der BDK organisiert hat: Eine … Weiterlesen

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Linksjugend [‘solid] gegen die Bundesrepublik Deutschland

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam: 2006 hatten wir die uns zustehende Förderung als politischer Jugendverband durch Bundesmittel beantragt, dann gegen die Ablehnung geklagt (dazu ein SZ-Artikel) 2009 entschied das Verwaltungsgericht in Berlin, dass die Ablehung dieses Antrags durch die … Weiterlesen

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