Buko 2012- „Wandlung ist notwendig wie die Erneuerung der Blätter im Frühling.“

Für mich war der Bundeskongress zwar (nicht ganz unerwartet) furchtbar abstrengend, aber (jedenfalls mehr als erwartet) ein voller Erfolg. Um ehrlich zu sein habe ich bis zur letzten Minute befürchtet, dass die ganzen neuen Ideen und Veränderungen am Ablauf und in der Verhandlungsweise des Buko im Chaos enden würden – wenn sie nicht sowieso auf Ablehnung einer Mehrheit der Delegierten stießen. Doch die haben mich eines besseren belehrt: Sie haben sich einmütig für die Vorschläge der AG Buko neu denken und des alten BundessprecherInnenrates entschieden – und sie hatten Recht damit. Nicht nur im Vergleich zum letzten Jahr gab es eine Menge intensiver und fruchtbarer Debatten in Arbeitsgruppen, die oft zu Kompromissen führten und auch bei bestehen bleibenden Kontroversen gewinnbringend war.

Letzteres war für mich in der AG zu den Syrien-Anträgen der Fall: Ich stimme immer noch nicht mit den GenossInnen aus NRW oder dem BAK AuF darin überein, wie man sich zum umstrittenen Aufruf „Kriegsvorbereitungen stoppen“ verhalten sollte (mit den meisten aber darin, dass der Aufruf eine notwendige Kritik an der Diktatur auslässt), verstehe jetzt aber noch einmal genauer, wie z.B. unsere unterschiedliche Gewichtung der konkreten Konflikte zwischen oppositionellen Fraktionen und Regime in Syrien einerseits und den internationalen Dimensionen des Konfliktes andererseits zu so unterschiedlichen Prioritäten bei der Positionierung führt. (Mir wäre es wichtiger, was die Kämpfe der sozialen Bewegungen in Syrien sind, während andere wesentlich größeres Gewicht auf die geostrategischen Implikationen und die Rollen anderer Mächte von Saudi-Arabien über Russland bis zur Nato legen). Und mit einem größeren inhaltlichen Verständnis der entgegengesetzten Positionen hat es dann meines Erachtens im Plenum auch besser geklappt, solidarisch mit den Dissensen umzugehen, die bestehen blieben und dann per Mehrheitsabstimmung entschieden wurden.

Und in anderen AGs (so bei mir in der Projektphase zu Lichtenhagen oder bei den Anträgen zur Krise) wurden durchaus umfassende gemeinsame Positionierungen und Kompromisse erzielt, die sicher auch um ein vielfaches besser sind als die Ursprungsanträge. Natürlich gibt es an vielen Stellen noch einiges zu verbessern, aber insgesamt bin ich mit dem Verlauf des 5. Bukos sehr zufrieden und froh, dass GenossInnen diese Ideen entwickelt und das der Verband gewagt hat, sie auszuprobieren.

Um noch einen kurzen Überblick an Ergebnisse zu versuchen: „Projekt“-AGs kamen am Samstag zu den Themen Feminismus, Krisenproteste, Internationale Arbeit, 20. Jahrestag der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen (und das fünfte ist gerade glatt entfallen) sowie zur Überarbeitung des Programms zustande. Aus der Krisen-AG steht insbesondere eine gemeinsame Mobilisierung nach Frankfurt im Mai an, zum 20. Jahrestag der Pogrome in Rostock soll es Material, dezentrale Veranstaltungen und eine Mobilisierung zur Demonstration in Rostock am 25.08. geben. Während bisher auch eine eigene Konferenz zum Thema an einem ganzen Wochenende angedacht wurde, könnten wir auch überlegen, uns an einer von der VVN-BdA zu beteiligen, die am Sonntag nach der Demonstration stattfinden soll.

Aus dem zweiten Block zu inhaltlichen Anträgen gab es wie oben erwähnt das Thema Syrien, bei dem im Plenum der Antrag aus NRW nach einigen Änderungen beschlossen wurde (der Block zur Rolle der Linken wurde gestrichen und einige Forderungen präzisiert). In der inhaltlichen AG zur Eurokrise konnten sich die TeilnehmerInnen im wesentlichen auf einen gemeinsamen Text einigen, nur eine konkrete Forderung wurde noch kontrovers abgestimmt. Eine AG beschäftigte sich mit Anträgen zur extremen Rechten in Ungarn und Antiziganismus, wozu auch Positionen beschlossen wurden. Kontrovers und aufgeheizt wurde es im Plenum noch einmal, als es um die Unterstützung der ‚Stop the bomb‘-Kampagne durch den BAK Shalom gibt. Während sich eine deutliche Mehrheit des Bukos am Ende von dieser Kampagne distanzierte und auch eine Mehrheit den BAK Shalom aufforderte, dies ebenfalls zu tun, gab es keine Mehrheit dafür, dass der BSPR einen Antrag zur Auflösung des BAK Shalom stellen solle, wenn dieser dem Buko-Beschluss nicht folgt.

Weitere Beschlüsse im Plenum gab es zur Fortführung der Arbeit zum Thema „Bundeswehr raus aus den Schulen“. Ich war überrascht, dass es dazu keine AG gab und hoffe, das lag an mangelnder Kontroverse und nicht an mangelndem Interesse. Ich war im letzten Jahr nicht besonders in die Kampagne involviert (außer der Materialerstellung im BSPR und einer Aktion in Hamburg), fände es aber gut, wenn der Jugendverband dauerhaft an dem Thema ‚dran bleibt‘.

Die Wahlen zum BSPR verliefen ebenfalls in guter Atmosphäre und ich finde mit gutem Ausgang – und trotz sieben Kandidaten für vier Plätze auf der gemischten Liste brauchten wir nur einen Wahlgang :-). Irgendwann nach Mitternacht wurde ich dann für den Parteivorstand der Linken nominiert – ich hoffe, das lag nicht an der Müdigkeit der Delegierten…

Noch kurz zur digital-medialen Rezeption des Buko: Eine Geist- und witzreiche Berichterstattung gab es bei Twitter (danke!), der livestream war auf unserer Homepage eingebunden und erste blogartikel habe ich bei lafontaines linke und der BO Valtentin gefunden. Und Sebastian, einer unserer neuen Bundessprecher, hat auch was zum Buko gebloggt, hier gibt es einen Kurzbericht der Delegation aus Bawü.

Titelzitat: Vincent Van Gogh; Bild von früherem Buko via lafontaines-linke.de

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