Neuer Parteivorstand und neuer Bezirksverband

Der Parteitag in Göttingen hat nicht nur eine neue Parteispitze hervorgebracht, sondern war auch für den Jugendverband ein ziemlicher Erfolg: Fast alle unsere Änderungsanträge zum Leitantrag wurden übernommen, so dass jetzt die Erinnerung an den 20. Jahrestag der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen und die Forderung nach dem Ende der Bundeswehrbesuche an Schulen mit zur Handlungsgrundlage des Vorstands für die nächsten zwei Jahre gehört. Bei den Wahlen wurden nicht nur Flo Wilde auf Vorschlag von die linke.sds und ich für die Linksjugend [’solid] gewählt, sondern außerdem mit Steffi Graf und Judith Benda zwei weitere Genossinnen aus dem Studierenden- und mit Katharina Dahme eine aus dem Jugendverband, die die Delegierten auch ohne Mandat der jeweiligen Verbände überzeugen konnten. Mit Katja war ich auch schon im letzten Jahr im BundessprecherInnenrat von [’solid] und freue mich besonders über zwei weitere Jahre im gleichen Gremium :-).

Der Parteivorstand konstituiert sich am 24. Juni, dabei stehen wahrscheinlich die Arbeitsverteilung, Sitzungsplanung und Formalia wie die Geschäftsordnung an, aber auch die Wahl der restlichen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands. Außerdem hat Halina schon vier Anträge eingereicht – für ein Flugblatt und einen ReferentInnenpool im Rahmen der Mietenpolitischen Offensive, für die Prüfung der Möglichkeit von Livestreams der PV-Sitzungen, die Einrichtung einer Beteiligungsplattform für die Diskussion der Wahlstrategie und für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Commons-Debatte.

Den letzten Antrag habe ich mitgezeichnet, weil ich die Frage nach Gemeingütern und Formen, diese zu verteidigen und zu etablieren, ziemlich spannend und wichtig finde – sowohl grundsätzlich, weil das einen Bruch mit der Ausrichtung der Produktion auf die Warenform ermöglicht, als auch konkret, also welche politischen Projekte man etwa in einem Bundestagswahlprogramm in diese Richtung verankern könnte (Elinor Oström, Ökonomie-Nobelpreisträgerin und wichtige Akteurin dieser Debatten, ist kürzlich gestorben – hier noch mal eine kritische Würdigung ihrer Arbeit aus linker Sicht).

Was Beteiligung angeht, haben unsere neuen Vorsitzenden ja schon vorgelegt: Unter anderem mit einem Blog, der sich schon fleißig mit Debattenbeiträgen füllt. Diskutiert werden soll über die Fragen,

Welche Erfahrungen macht ihr bei politischen Diskussionen, wenn ihr unsere Forderungen gegenüber euren Bekannten und KollegInnen vertretet. Welche Forderungen kommen gut an, welche nicht? Wo glaubt ihr, müssten wir Forderungen besser erklären? Wo vielleicht sogar zuspitzen?

Wie nehmt ihr unsere Partei gerade wahr? Welche Sichtweise haben eure Bekannten und KollegInnen auf unsere Partei? Habt ihr Vorschläge, wie wir unser Auftreten verbessern können?

Wie könnt ihr euch in die Parteiarbeit einbringen? Was stört euch bei der Parteiarbeit? Was läuft gut? Was kann könnte besser sein, damit die Arbeit in unserer Partei euch mehr Freude bereitet?

Diese Fragen sollen auch auf der nächsten Mitgliederversammlung meines neuen Bezirksverbands in Eimsbüttel diskutiert werden – die gesammelten Antworten wollen wir dann auch in den Blog einspeisen. Ich bin gerade in Hamburg umgezogen und habe heute mal bei einer Sitzung des Bezirksvorstandes vorbeigeschaut – eine spannende Mischung von Mitbegründern der Hamburger PDS wie WASG bis zu Leuten, die nach der Fusion Mitglieder der LINKEN geworden sind. Eins der erfolgreichen Projekte ist gerade der Aufbau von Beratungs- bzw. Selbsthilfestrukturen für Hartz-IV-Betroffene. Im August steht ein Stadtteilfest mit linker Tradition an – aber an dem Datum bin ich leider im Urlaub.

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