Fragend schreiten wir voran – die Parteidebatte in Eimsbüttel

Mittwochabend war ich zum ersten Mal auf der Mitgliederversammlung in meinem neuen Bezirksverband Eimsbüttel – auch, um dort die Fragen der von den Vorsitzenden angestoßenen Parteidebatte mal offline zu stellen und zu schauen, was die Partei so von anderen Großgruppenmethoden als Plenumsdebatten hält. Der Bezirksverband hat nach etwa 160 Mitglieder (nachdem die Karteileichen vor kurzem gestrichen wurden), von denen normalerweise zwischen 15 und 40 zu MVs kommen – diese Woche war mit etwa 20 Anwesenden also irgendwo im Mittelfeld.

Besonders erfreulich war dabei aber die Zahl der nicht nur für mich neuen Gesichter: Einer war gerade eingetreten und fährt bald zu nächsten Neumitgliederseminar, einer ist Sympathisant und findet, dass an der U-Bahn-Station in der Nähe seiner Wohnung auch mal DIE LINKE präsent sein muss und nicht nur andere Parteien und einer kam über die gerade gestartete Hartz-IV-Selbsthilfegruppe dazu. Und ich glaube, später ist noch eine ‚Neue‘ dazugekommen – ob Sympathisantin oder Mitglied weiß ich aber nicht. So kann das was werden mit dieser Partei :-).


Zuerst gab es noch einen Input zum gerade in Hamburg auf Druck einer Bürgerinitiative verabschiedeten Transparenzgesetz – während bisher BürgerInnen auf Anfrage gebührenpflichtig bestimmte Daten einsehen können, muss ein Großteil davon in Zukunft von den Behörden direkt digital zur Verfügung gestellt werden und wird so viel leichter zugänglich. DIE LINKE hat das Projekt von Mehr Demokratie!, Transparency International und dem CCC von Anfang an unterstützt, die regierende SPD hat sich lange ausgeschwiegen aber schließlich entschieden, sich dem Anliegen der mit über 10.000 Unterschriften in der ersten Stufe erfolgreichen Volksinitiative nicht in den Weg zu stellen. Kluge Wahl – aber ob wir z.B. die Verträge zum Bau der Elbphilharmonie eines Tages einsehen können, bleibt wohl noch auszukämpfen.

Dann hat der Bezirksvorstand kurz die ’neuen Gesichter‘ in der Runde gefragt, ob sie sich vorstellen wollen und was sie motiviert hat, zur Mitgliederversammlung zu kommen. Als zweiter geplanter Tagesordnungspunkt stand dann die Parteidebatte an: In drei Runden haben wir die drei Leitfragen zu den Forderungen der Linken (welche kommen an, welche müssen besser erklärt werden?), der eigenen Wahrnehmung der Partei sowie der durch Bekannte und FreundInnen und zu den Möglichkeiten, sich als Parteimitglied einzubringen, diskutiert.

In der ersten Runde konnte ich die GenossInnen noch dazu bewegen, in zwei Kleingruppen zu diskutieren und die Ergebnisse gemeinsam auf einem Flipchart zu dokumentieren, bei den weiteren Fragen musste ich dann dem Wunsch nach Plenumsdebatten nachgeben. Die Dokumentation der Gesamtergebnisse wird noch vom Bezirksvorstand auf dem Blog zur Parteidebatte eingestellt, deshalb kann ich hier bei einer subjektiven Auswahl bleiben.

Zu den Forderungen/Positionen der LINKEN herrschte in beiden Gruppen große Einigkeit, dass wir unsere Positionen zur Eurokrise und dem Fiskalpakt noch besser erklären müssen. In meiner Gruppe wurde noch festgestellt, dass es ja nicht nur ums Erklären von Dingen geht, die Menschen ’nicht verstehen‘, sondern wir uns dabei gegen tief verankerte neoliberale Glaubenssätze durchsetzen müssen. Zu den weiterhin stehenden verankerten Kernforderungen wie Mindestlohn, Abschaffung der Rente mit 67, Abzug aus Afghanistan, wurde festgestellt, dass sie zwar nicht umgesetzt, aber zumindest im gesellschaftlichen Diskurs so weit angekommen sind, dass sie vielleicht nicht mehr zur Zuspitzung taugen bzw. nicht mehr auf uns als Partei zurückgeführt werden.

Zur Wahrnehmung der Partei fand ich vor allem die Gegenüberstellung der direkten und medialen Wahrnehmung der interessant: Zum einen fanden viele, dass wir dafür sorgen müssen, möglichst viele Menschen direkt und nicht nur über die Medien zu erreichen. Andererseits merkte ein Genosse an, dass die positive Wahrnehmung eines Parteimitglieds oft nicht auf die Partei als ganze zurückwirke: Menschen nehmen den oder die LINKE als engagierte KollegInnen, die sich z.B. für ArbeitnehmerInneninteressen einsetzen wahr, trennen davon aber ihr grundsätzliches Bild von ‚der Partei‘ ab. Vielleicht müssen wir dann klarer machen, dass DIE LINKE vor allem zehntausende Mitglieder vor Ort sind und nicht vor allem ein Vorstand und eine Bundestagsfraktion…

Zur letzten Frage wurde die Zeit schon knapp – zum einen merkten mehrere GenossInnen an, dass natürlich auch Menschen einfach beitreten und nur Beiträge zahlen wollen und keine Zeit oder Motivation für weitere Aktivitäten haben und dass auch die willkommen sind. Um all die anderen optimal zu erreichen gab es vor allem Vorschläge zur besseren Begrüßung von Neumitgliedern – wobei die anwesenden Neumitglieder besonders vom Angebot der Neumitgliederseminare sehr begeistert waren.

Für mich war das jedenfalls ein Abend mit spannenden Debatten, ich habe bin überzeugt, in einen tollen Bezirksverband umgezogen zu sein und weiß, dass der Weg zu so etwas wie Buko neu denken in der Partei wohl etwas länger wird als er im Jugendverband war…

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Eine Antwort zu Fragend schreiten wir voran – die Parteidebatte in Eimsbüttel

  1. Hannah schreibt:

    Klingt ja klasse. Werd ich etwas neidisch.
    Ein „Guide“ für Neumitglieder ist übrigens in Arbeit. :o)

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