PV-Klausur und Wahlstrategie

Auf dem Weg zur Klausurtagung des Parteivorstands im ver.di Bildungs- und Begegnungszentrum am Wannsee habe ich gestern beim Warten auf den Bus für die letzten Kilometer nicht nur eine Hamburger Genossin aus dem Bundesausschusspräsidium getroffen – wird sind dann noch zufällig mit einem Menschen eher süddeutscher Herkunft ins Gespräch gekommen. Der hatte wohl vorher den Bundestag besucht und von unserer Fraktion ein Exemplar der Plan B Broschüre mitgenommen. Die FDP hätte ihren Stand dort schon abgebaut gehabt, erzählte er „aber die sind ja zur Zeit eh nicht so sendungsstark“.

Er schien jetzt nicht unbedingt Stammwähler der LINKEN zu sein, aber er wollte die Broschüre noch lesen – das Dialogangebot der Fraktion zum sozial-ökologischen Umbau scheint also durchaus anzukommen.

Ansonsten gab es bei der Sitzung wie immer zuerst eine Verständigung über die aktuelle politische Lage. Viele RednerInnen haben betont, dass es uns in den Monaten seit dem Göttinger Parteitag wieder gelungen ist, mit politischen Inhalten stärker in den Medien präsent zu sein – vom Höchsteinkommensvorschlag bis zur Frage der Angleichung der Ostrenten. Das gilt es wohl fortzusetzen…

In der Mittagspause haben wir dann noch schnell mit den Hamburger Mitgliedern des PV und des BA-Präsidiums ein Foto für die Mobilisierung zum Umfairteilen-Aktionstag am 29.09. gemacht.

Nach einer Auswertung der Debatten im „fragend schreiten wir voran“-Blog stand noch einen Beschluss zur digitalen Weiterentwicklung der Partei an – unter anderem haben wir Bodo Ramelow beauftragt, die entsprechenden Aktivitäten in der und um die Partei zu koordinieren. Größter Punkt des Tages – der auch heute noch fortgesetzt wird – war die Vorbereitung des Wahlkampfes und die Entwicklung der Wahlstrategie für 2013. Der Wahlkämpfe, sollte ich besser sagen, denn nicht nur die VertreterInnen aus Niedersachsen und Bayern haben darauf hingewiesen, dass es mehr als den Bundestagswahlkampf zu führen gilt. Neben dem Diskussionspapier von Katja und Bernd lag dazu ein erster Entwurf der Wahlstrategie vor. Die Diskussion wird nicht nur heute, sondern auch den nächsten Monat weitergehen, bis wir die Wahlstrategie dann im Oktober beschließen können. So steht auch noch ein Treffen der Parteivorsitzenden mit den Landesspitzen an, bei dem es eben auch um die Wahlstrategie gehen soll.

Natürlich haben wir auch über die Aussagen von Bernd und Katja zu den Bedingungen einer rot-rot-grünen Koalition gesprochen – während natürlich verschiedene Leute auch verschiedene Ideen haben, wie man die am besten formulieren könnte, herrschte insgesamt weitgehende Einigkeit, dass der Vorstoß zum richtigen Zeitpunkt kam und ganz gut wirkt – soll doch die SPD erklären, warum sie lieber Juniorpartner von Merkel bleibt, als mit der LINKEN einen Mindestlohn, eine Armutsfeste soziale Grundsicherung und ordentliche Vermögensbesteuerung einzuführen sowie aus eine friedliche Außenpolitik umzuschwenken.

Gestern Abend musste ich den PV dann leider verlassen – ich bin jetzt schon auf dem Weg auf eine Konferenz in den USA, wo ich einige Ergebnisse aus meiner laufenden Promotion vorstelle. Wird bestimmt spannend – aber die Nacht war ziemlich kurz…

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