denn solang sie uns entzweien

Unsre Herrn, wer sie auch seien,
sehen unsre Zwietracht gern,
denn solang sie uns entzweien,
bleiben sie doch unsre Herrn.

Diese Zeilen aus Brechts Solidaritätslied treffen die Diskussion der gestrigen Mitgliederversammlung der LINKEN Eimsbüttel hervorragend. Wir hatten in den letzten Monaten oft mit Flüchtlingspolitik zu tun – im Zusammenhang mit der Gruppe Lampedusa in Hamburg, der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte im Stadtteil und einem Konzept unserer Fraktion in der Bezirksvertretung zur dezentralen Unterbringung. Dabei haben wir natürlich auch erlebt, dass Rassismus nicht tief in der NPD begraben liegt, sondern nicht zuletzt im Umfeld unserer eigenen Partei vorkommt.

Die Diskussion gestern hat dann hervorragend den überzeugensten Grund aufgezeigt, warum wir vor solchen Einstellungen nicht das kleinste bisschen zurückweichen können und dürfen – nicht einmal, indem wir im Wahlkampf unsere Positionen zur Flüchtlingspolitik weniger laut sagen, um ganz sicher keine WählerInnen zu verlieren. Eine Politik, die die Rechte und Menschenwürde der Flüchtlinge preisgibt, um zum Beispiel nur für die schon in Deutschland lebenden Hartz IV-EmpfängerInnen zu kämpfen, ist von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Oder, wie eine Genossin treffend sagte:

Wenn Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedinungen in Lagern statt in Wohnungen untergebracht werden, dann wird es letztlich auch denkbar, dass HartzIV-Empfänger so leben müssen.

Der Kampf um Gerechtigkeit und Menschenwürde ist nur gemeinsam zu gewinnen. Der erste Schritt ist es, die Spaltungen nach Nationen und Hautfarbe zu überwinden.

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