Alle Kraft dem Parteiaufbau

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Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte dazu beitragen, den Parteiaufbau für die kommenden zwei Jahre zum Schwerpunkt unserer Anstrengungen zu machen.

– so beginnt meine Kandidaturerklärung für den im Mai neu zu wählenden Parteivorstand. Da ich hier im Blog im Gegensatz zur Bewerbung im Antragsheft glücklicherweise kein Limit von 2000 Zeichen habe, will ich noch mal ausführen, was ich damit meine und worum es mir für den nächsten Vorstand geht.

Ich glaube, dass die entscheidende Frage für die Zukunft der LINKEN, für ihre Attraktivität für WählerInnen und neue Mitglieder, ihre politische Durchsetzungsfähigkeit und das Vermögen, sich dem Anpassungsdruck des Parlamentarismus zu widersetzen, sich nicht in den inhaltlichen Beschlüssen stellt, die wir auf Parteitagen oder auch im Vorstand fassen. Sie stellt sich vielmehr daran, wie wir uns in der Gesellschaft verankern und in sie wirken können. Daran, ob es uns gelingt, mit Veranstaltungen, Demonstrationen, lokalen und bundesweiten Kampagnen, regelmäßigen Infoständen auf dem Wochen- oder vor dem Supermarkt und durch die Diskussionen unserer Mitglieder mit NachbarInnen und KollegInnen unsere Inhalte verbreiten, unsere Deutung gesellschaftlicher Probleme mit anderen teilen und zugleich schärfen können – denn das ist die mühsame Arbeit, die uns einer Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse näher bringt. Und die uns hoffentliche stark genug machen kann, nicht unter widrigen Kräfteverhältnissen und ohne gemeinsame inhaltliche Grundlage in eine rot-rot-grüne Koalition einzutreten und dort unterzugehen.

Ein wichtiger Baustein, um uns für diese Aufgaben zu wappnen, ist die Stärkung der innerparteilichen Bildungsarbeit – wir brauchen ein Verständnis von Problemen, Interessen und Kräfteverhältnissen, eine klare Einschätzung unserer GegnerInnen und möglicher Verbündeter, müssen in der Lage sein, Strategien zu entwickeln und unsere Inhalte mit guten Argumenten zu vertreten. Das gilt, ob wir nun Stromnetze rekommunalisieren, eine Kommunalwahl gewinnen oder zu Protesten bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank mobilisieren wollen. In den letzten Jahren haben der Bereich politische Bildung im Karl-Liebknecht-Haus und Bildungsaktive in den Landes- und Kreisverbänden bedeutende Fortschritte im Aufbau von Bildungsarbeit gemacht – aber damit DIE LINKE durch und durch zur lernenden und sich bildenden Partei wird, müssen wir diese Arbeit noch mehr im Alltag und in der Praxis verankern. Ein Kreisverband ohne Bildungsarbeit muss in unseren Ohren so absurd werden wie ein Kreisverband ohne Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen.

Wir müssen uns als Partei in die Lage versetzen, bestimmte Themen oder Auseinandersetzungen alleine oder im Bündnis mit anderen zugespitzt auf die gesellschaftliche Tagesordnung zu bringen – wir müssen „Kampagnenfähig“ werden. Kampagnen werden natürlich nicht dadurch möglich, dass sie jemand beschließt. Sie müssen zwar koordiniert, gemeinsam geplant und mit Material, Bildungs- und Veranstaltungsangeboten unterstützt werden, aber geführt und erfolgreich werden sie nur, wenn Mitglieder und Interessierte motiviert sind, sie an dutzenden, hunderten Orten umzusetzen. Das erfordert eine gezielte Auswahl, geduldige Vorbereitung und breit aufgestellte Entwicklung von Inhalten und Aktionsformen.

Dafür müssen wir nicht zuletzt, wie es im Papier „Verankern, verbreiten, verbinden“ der Vorsitzenden heißt das Verhältnis von Organisation zu Organisieren verschieben, also die notwendigen Elemente von Satzung, Wahlen, und formaler Struktur so gestalten, dass die das Organisieren, das Zusammenbringen vom Menschen im Kampf für gemeinsame Interessen und Positionen befördern und in den Mittelpunkt stellen.

Der nächste Parteivorstand wird – vorgezogenen Neuwahlen ausgeschlossen – keine bundesweiten Wahlen zu bewältigen haben und kann sich deshalb mit großer Konzentration den Fragen der Parteientwicklung stellen. Ich möchte an dieser Aufgabe mitwirken und meine Erfahrung aus langjähriger Arbeit im Jugendverband, in Bündnissen und außerparlamentarischen Bewegungen, aber auch in Kreisverbänden erst der PDS und jetzt der LINKEN einbringen.

Zu guter letzt: In den letzten zwei Jahren war ich auf Vorschlag der Linksjugend [’solid] jugendpolitischer Sprecher im PV. Inzwischen bin ich biografisch jenseits des Jugendverbands gelandet und habe mich deshalb auch nicht mehr um eine Nominierung durch den Bundeskongress beworben. Der Kandidat des Jugendverbands für diesen Posten ist Florian Häber aus Berlin, und ich hoffe, dass er mit einem guten Ergebnis gewählt wird. Meine Kandidatur wird von meinem ehemaligen und zukünftigen Landesverband Bremen unterstützt.

Ich würde mich freuen, wenn ihr meine Kandidatur unterstützt, diese Gedanken weiterverbreitet, kritisiert oder mit mir diskutiert. Mehr über mich und meine politische Biografie findet ihr überall auf diesem Blog, aber hier in komprimierter Form.

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