Die Wahl des Schatzmeisters und die Rolle der Vorsitzenden

Die offene Parteinahme der beiden Vorsitzenden für Thomas Nord als neuen Schatzmeister auf dem Bundesparteitag war ungewöhnlich. Ich halte sie aber in der Sache für angemessen und außerdem für transparenter und demokratischer als andere Wege, solche Konflikte so bearbeiten, die in unserer Partei in der Vergangenheit üblich waren.

1. Die Vorsitzenden haben erklärt, dass es ein Mindestmaß an solidarischer Zusammenarbeit zwischen Schatzmeister und den anderen Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstand, insbesondere den Vorsitzenden geben sollte. Allen Delegierten ist dabei zumindest klar geworden, dass das mit Raju Sharma nicht gegeben war. Das ist eine harte Ansage – aber nachdem ich zwei Jahre mit Raju als Schatzmeister und Bernd und Katja als Vorsitzenden im Parteivorstand war, kann ich diese Aussage nicht nur nachvollziehen. Ich unterstütze sie ausdrücklich und ich fand es richtig und für eine einigermaßen funktionierende und hoffentlich solidarische Zusammenarbeit im nächsten Parteivorstand notwendig, dass die beiden alles in ihrer Macht stehende getan haben, die Delegierten von der Wahl eines anderen Schatzmeisters zu überzeugen.

Man müsste Bernd und Katja (oder mir) jetzt ziemlich vertrauen, um mir auf dieser Grundlage zuzustimmen. Das erwarte ich von niemandem – ich verstehe, dass das viele zu dünn finden und denke, dass wir in der Partei eine möglichst offene Diskussion zu solchen Konflikten brauchen. Dieser Blog ist nicht „in der Partei“ – aber wir haben das Thema auf der Delegiertenberatung des Jugendverbands besprochen, und wenn ihr mehr wissen wollt, dann fragt jemanden der da war, irgendwen, der im letzten PV saß oder eure Landesvorsitzenden/-sprecherInnen.

2. Ich fand das Vorgehen der Vorsitzenden aber nicht nur wegen krasser Umstände gerechtfertigt, sondern auch eher eine Fortschritt als einen Rückschritt in Sachen demokratischer Auseinandersetzung. Dass man Katja und Bernd so leicht für ihr Handeln kritisieren kann, liegt unter anderem daran, dass sie beim Parteitag ans Mikro gegangen sind und ihre Position deutlich gemacht haben. Katja und Bernd haben mit ihrem Vorgehen viel riskiert und sie haben die Delegierten entscheiden lassen. In anderen Auseinandersetzung der Vergangenheit haben Leute ihre Bedenken nur in kleinen Runden vorgebracht und auch mal mit Ultimaten versehen – übersetzt in die aktuelle Situation in der Art: Wenn Raju seine Kandidatur nicht zurückzieht, treten wir nicht als Parteivorsitzende an.

Viele, die jetzt ehrlich empört über das Vorgehen der Vorsitzenden sind, konnten von diesen Auseinandersetzungen nur aus der Presse erfahren, und mussten sich dann fragen, was davon eigentlich stimmt. Meine Erfahrung sagt mir leider, dass es selten ganz ausgedacht war. Ich würde diese ehrlich empörten GenossInnen bitten, die Härte ihres Urteils zu überdenken – die Auseinandersetzung war demokratischer und transparenter als andere, auch wenn ich jede und jeden verstehe, der sie nicht transparent genug war.
Andere, die sich mindestens eben so laut empören, kennen Auseinandersetzungen, die weniger transparent gelaufen sind, und an deren Ende keine Entscheidung einer Parteitagsmehrheit stand. Sie haben nichts dagegen gesagt, ja, die Spiele der Ultimaten mitgespielt und auch schon mal Katja und Bernd ausgebremst, wenn sie die Auseinandersetzungen ins offene holen wollten. Das sind HeuchlerInnen.

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2 Antworten zu Die Wahl des Schatzmeisters und die Rolle der Vorsitzenden

  1. Anna Wabel schreibt:

    Das sehe ich ganz anders, ein pflegeleichter Schatzmeister taugt nichts! Ich habe den Bericht der
    Bundesfinanzrevisionskommission gelesen und verstanden! Es war für mich als Delegierte nicht
    zu ertragen, ein nackter Abschuß , ohne Gleichbehandlungsgrundsatz, wilde Stories, – so nicht-!!!
    R. Sharma hat alle Empfehlungen der BFRK umgesetzt, der Vorstand wurde entlastet aber es will wohl nicht jeder seinen Finanzbeitrag leisten-oder? Das Ehrenamt an der Basis lässt sich nicht ausbeuten! Und Katja hat in ihrer Rede den „kaukasischen Kreidekreis“ bemüht, Brecht meint
    in dieser Parabel den „Gebrauchswert“ im Sinne von K. Marx !
    Somit hätte R. Sharma das Rennen gemacht!
    Schwierigkeiten sind zeitnah im Parteivorstand zu klären – aber nicht ohne hinreichende Information vor den Delegierten!
    Und hätte Katja den guten Brecht verstanden, hätten wir ein anderes Ergebnis.
    Die Parteibasis grüßt

    • fepix schreibt:

      Liebe Anna, ich glaube „pflegeleicht“ zu sein hat auch niemand von einem Schatzmeister gefordert. Nur Kooperation.
      Was du damit meinst, nicht jeder wolle seinen Finanzbeitrag leisten und was das mit der Wahl des neuen Schatzmeisters auf dem Parteitag zu tun hat, verstehe ich ehrlich gesagt nicht.

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